Schlagwort: Südstadt

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Parksituation in der Argelanderstraße

Parken in der Südstadt ist nicht einfach. Das wissen mittlerweile alle. Einfacher wird es sicher auch in Zukunft nicht werden. Es wird seitens der Stadt nicht mal dann befürwortet, wenn es dazu beiträgt, den Verkehr zu verlangsamen.

Entsprechendes hat ein Prüfauftrag der CDU-Bezirksfraktion auf mein Betreiben hin ergeben. Faktisch wurden die gestellten Fragen und Prüfaufträge nicht mal beantwortet. Die Befassung in der Bezirksvertretung Bonn steht noch aus, da die Stellungnahme zur letzten Sitzung der BV noch nicht vorlag und der Punkt hier vertagt wurde.

Inhalt des Prüfauftrages (Abruf des Dokumentes im Ratsinformationssystem):

Die Verwaltung wird gebeten,

1. zu prüfen, inwieweit im Bereich der Argelanderstraße zwischen Weberstraße und Poppelsdorfer Allee in Fahrtrichtung Poppelsdorfer Allee ein dauerhaftes Parken ermöglicht werden kann und somit das eingeschränkte Halteverbot von Montag bis Freitag zwischen 8-18 Uhr aufgehoben werden kann.

2. im Falle der Möglichkeit einer dauerhaften Einrichtung zu prüfen, ob eine Ausweisung der Parkplätze als Bewohnerparken (Parkgebiet A) vor den Baumscheiben in Form von Fahrbahnmarkierungen erfolgen kann.

Die Stellungnahme der Verwaltung (Abruf des Dokumentes im Ratsinformationssystem):

Die Errichtung zusätzlicher Kfz-Stellplätze in den Straßenräumen ist unter Berücksichtigung der Belange des Umweltverbundes (ÖPNV-Nutzer*innen, Radfahrer*innen und Fußgänger*innen) sowie der grundsätzlich bereits beengten Verhältnisse in innerstädtischen Gebieten nicht zu befürworten.

Im Bereich der Argelanderstraße wäre nachfolgend z.B. ein Begegnungsverkehr von Radfahrenden und Kfz nicht mehr durchgehend möglich. Die bisher verfolgte Praxis einer nächtlichen Freigabe ist unter Berücksichtigung der Verkehrsstärken als vertretbarer Kompromiss anzusehen. Unabhängig davon erfolgt in diesem Zusammenhang zeitnah eine verkehrsrechtliche Gesamtüberprüfung der derzeitigen Situation in Abstimmung mit verschiedenen Fachstellen (Polizei, Feuerwehr, Ordnungsaußendienst) hinsichtlich Rettungswege im Bereich der Argelanderstraße.

Darüber hinaus verweist die Verwaltung auf das Parkraumkonzept Südstadt, welches sich derzeit in Arbeit befindet. Aufgrund der bisher überwiegend nicht bewirtschafteten Kfz-Stellplätze ist von einem erhöhten Parkdruck durch sogenannte Fremdparkende auszugehen. Nach Umsetzung der aktuell in Arbeit befindlichen Bewirtschaftungsmaßnahmen inkl. einer Ausweitung der Kapazitäten (bisher ca. 30%) von Bewohnerstellplätzen ist mittelfristig auch ohne Schaffung zusätzlicher Parkmöglichkeiten von einer Verbesserung der Parksituation auszugehen.

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Sachstand Ermekeilkaserne oder nichts Genaues weiß man nicht

Nachdem ich vor einiger Zeit die Große Anfrage zum Sachstand bei der Ermekeilkaserne gestartet habe, liegt nun endlich die Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung vor. Die Antworten sind – unabhängig von der Bedeutung für eine mögliche Wohnraumnutzung – verwunderlich, denn gerade in Zeiten einer Corona-Pandemie sollte die Verwaltung einen Überblick darüber haben, ob und wo Einrichtungen zur Unterbringung betrieben werden.

Hier finden Sie nun also die Stellungnahme, welche über den folgenden Link auch unmittelbar eingesehen werden kann.

Inhalt der Stellungnahme:

Zu Frage 1: Ist der Stadtverwaltung bekannt ob und in welchem Umfang die Eigentümerin der Ermekeilkaserne, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beabsichtigt, das Haus 1 denkmalgerecht instand zu setzen? Falls ja, ab wann und welche Arbeiten sind beabsichtigt?

Die Ermekeilkaserne ist eine Bundesimmobilie und liegt in der denkmalrechtlichen Zuständigkeit der Bezirksregierung Köln. Abstimmungen über etwaige geplante Arbeiten und deren zeitliche Abläufe würden daher mit dieser und nicht mit der Verwaltung durchgeführt. Der Verwaltung liegen hierzu keine Informationen vor.

Zu Frage 2: Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob der zu Ende dieses Jahrs auslaufende Vertrag zur Nutzung des Geländes der Ermekeilkaserne als Erstaufnahmeeinrichtung durch das Land NRW fortgeführt werden wird? Falls ja, wie lang ist die weitere Nutzung beabsichtigt?

Die Erstaufnahmeeinrichtung in Bonn (EAE – Ermekeilkaserne), wie auch die Zentrale Unterbringungseinrichtung in Bonn (ZUE Bonn-Bad Godesberg), werden als Landesunterkünfte von der Bezirksregierung Köln betrieben.

Grundsätzlich werden die geflüchteten Menschen zunächst in Erstaufnahmeeinrichtungen und später in zentralen Unterbringungseinrichtungen untergebracht, bevor sie schließlich nach einem Verteilschlüssel gem. dem Flüchtlingsaufnahmegesetz den Gemeinden in NRW zugewiesen werden.

Zur Frage, wie lang die weitere Nutzung als EAE beabsichtigt ist, liegen der Verwaltung keine Informationen vor.

Zu Frage 3: In welchem Stadium befinden sich die Verkaufsverhandlungen der Stadt mit der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA)?

Aufgrund der jetzigen Nutzung der Immobilie durch Land und Bund wurden die Verkaufsverhandlungen seitens der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben seit dem 24.09.2015 bis auf weiteres ausgesetzt.

Zu Frage 4: Zu wann ist absehbar, dass eine weitere Entwicklung bzw. Nutzung des Geländes bspw. für Wohnbebauung erfolgen kann?

Im Rahmen der Planungswerkstatt zur Ermekeilkaserne wurden drei verschiedene städtebauliche Konzepte entwickelt. (siehe auch DS-Nr.: 1610442. Diese sollen als Grundlage für einen Bebauungsplanentwurf dienen und in die politischen Gremien eingebracht werden. Die Planung kann sinnvoll erst fortgesetzt werden, wenn gesicherte Informationen über den Zeitpunkt einer Beendigung der Nutzung als EAE (s.o. zu Frage 2) sowie darüber vorliegen, ob anschließend wieder eine anderweitige Bundesnutzung erfolgen oder das Gelände vom Bund freigegeben wird.

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Bürgersprechstunde am 27. April 2021, 17-19 Uhr

Die Coronapandemie lässt persönliche unmittelbare Kontakte leider kaum zu. Und so freue ich mich immer, wenn ich Menschen beim Einkaufen auf dem Bonner Talweg treffe.

Natürlich bin ich telefonisch und per Mail für Sie immer erreichbar. Dennoch möchte ich Ihnen gerne auch einen festen Zeitraum anbieten, um mich zu kontaktieren.

Dies wird am Dienstag, 27.04.2021, in der Zeit von 17 bis 19 Uhr sein. Wenn Sie per Videokonferenz mit mir in Kontakt treten möchten, lassen Sie mich dies gern wissen. Ich werde Ihnen hier gern Zugangsdaten zukommen lassen.

Kontaktieren Sie mich gern telefonisch unter 015167701828 oder per Mail.

Hinweis: Anrufe mit unterdrückter Rufnummer können von mir leider nicht angenommen werden und werden von meinem Telefon automatisch abgelehnt.

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Kein Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt im April

Die Corona-Pandemie verlangt es leider, dass wir auch in diesem Monat erneut auf den Bürgertreff verzichten müssen. Das ist bedauerlich, denn uns fehlt der Austausch mit den Bürger:innen dieser Stadt. So mussten wir auch auf unsere jährliche Osteraktion verzichten und konnten Ihnen am Ostersamstag kein frohes Osterfest wünschen.

Steigende Zahlen verlangen aber von uns weiterhin Besonnenheit und so muss der Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt, der an jedem 2. Dienstag im Monat stattfinden würde (also am 13. April), leider ausfallen.

Sollten Sie jedoch konkrete Anliegen haben, können Sie diese gern unmittelbar an Julia Polley wenden.

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Schlaglöcher in der Südstadt werden ausgebessert.

Für Fahrradfahrende sind die Schlaglöcher auf der Prinz-Albert-Straße zwischen Poppelsdorfer Allee und Königstraße eine Qual. Schlaglöcher, die für Autofahrende kaum merklich ist, gehen Fahrradfahrende durch Mark und Bein. Stellenweise sind sie nicht mehr zu umfahren, ohne in die Straßenbahnschienen zu geraten.

Auch auf dem Bonner Talweg bietet sich ein ähnliches Bild. Insbesondere an der Kreuzung zur Königstraße klafft ein tiefes und großes Schlagloch. Hinzu kommt noch eine Fahrbahnerhebung vor dem Petruskrankenhaus, die jede Fahrt mit dem Fahrrad zu einem „Abenteuer“ werden lässt.

Auf meine Bitte hin wird das Tiefbauamt nun kommende Woche mit den Ausbesserungen beginnen. Dabei werden zunächst erste Löcher in der Prinz-Albert-Straße und auf dem Bonner Talweg gestopft.

Stellenweise muss jedoch wegen von Wurzelschäden großflächiger gearbeitet werden. Aufgrund der Nähe zu den Schienen können die großflächigen Arbeiten nur in Rücksprache mit den Stadtwerken durchgeführt werden. Doch auch dies soll bis zum Ende des Frühjahres abgeschlossen sein. Dann sollten diese Strecken wieder angenehmer befahrbar sein.

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Kein Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt im März

Die Corona-Pandemie verlangt es leider, dass wir auch in diesem Monat auf den Bürgertreff verzichten müssen. Auch wenn es erste Öffnungen gibt, bleibt die Gastronomie weiterhin geschlossen.

Aus diesem Grunde muss der Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt, der an jedem 2. Dienstag im Monat stattfinden würde, leider ausfallen.

Sollten Sie jedoch konkrete Anliegen haben, können Sie diese gern unmittelbar an Julia Polley wenden.

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Kein Bürgertreff im Februar 2021

Leider hat uns die Pandemie weiter im Griff. Viele Einrichtungen sind geschlossen und so können wir uns auch einen weiteren Monat leider nicht zum Bürgertreff sehen.

Aus diesem Grunde wird auch am Dienstag, 09.02.2021, kein Bürgertreff stattfinden.

Ich darf Ihnen sehr ans Herz legen, sich gern mit Ihren Anliegen unmittelbar telefonisch, per Whatsapp-Nachricht oder per Mail an mich zu wenden, damit ich mich dann um ihr Anliegen kümmern kann.

Sie haben Interesse an einer digitalen Bürgersprechstunde? Dann lassen Sie mich dies gern wissen.

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Münzgeldversorgung der Gewerbetreibenden auf dem Bonner Talweg sicherstellen

„Haben Sie vielleicht noch was klein?“ oder „Haben Sie es vielleicht passend?“

Jeder kennt doch die Situation, in der man an der Kasse gefragt wird, ob man es vielleicht auch passend habe, oder etwas Kleingeld, da das Münzgeld in der Kasse gerade nicht passend vorliegt. Das kann künftig häufiger vorkommen.

Bereits seit Dezember bereitet die Entscheidung der Sparkasse KölnBonn, Rollengeld nur noch in größeren Sparkassenfiliale auszugeben, vielen Gewerbetreibenden, die ihre Geschäft eben nicht in der Innenstadt haben, Kopfzerbrechen. So könnte es bei viele kleinere Gewerbebetriebe in der Südstadt, Kessenich oder Poppelsdorf künftig häufiger passieren, dass nicht genügen Kleingeld vorhanden ist. Oder aber sie haben geschlossen, weil sie eine kleine Weltreise während der Öffnungszeiten für Münzgeld absolvieren müssen. 

Denn für das Münzgeld müssen sie künftig in die Innenstadt oder nach Auerberg fahren. Dort finden sich zwei der insgesamt sechs sog. „Cash-Filialen“ in Bonn. Die Angebote in den Filialen z. B. Bonner Talweg wurde stark reduziert und steht in der bisherigen Form nicht mehr zur Verfügung.

„Das Vorgehen der Sparkasse ist sehr bedauerlich und ich würde mich freuen, wenn gemeinsam einen einvernehmliche Lösung für die standortnahe Versorgung der Gewerbebetrieben mit Münzgeld gefunden wird.„ (Julia Polley, CDU-Stadtverordnete)

Die Entscheidung der Sparkasse erscheint fast ein wenig konstruiert. Dies nicht zuletzt, weil Spardosen weiterhin an allen Standorten angenommen werden und durch deren Annahme theoretisch Münzgeld in allen Sparkassenfilialen zur Verfügung stünde. Es liegt fast nahe zu glauben, dass dies der Anfang für weitere Einschränkungen des Service vor Ort sein könnte, die letztlich in einer Schließung der Filiale münden könnte.

Unbestritten hat sich der Zahlungsverkehr verändert. Nicht erst seit der Corona-Pandemie zahlen viele Menschen mit Karte. Dies führt die Sparkasse KölnBonn als Hauptargument für die Veränderung des Angebotes an. Gleichwohl kann man nicht davon ausgehen, dass diesem Trend sämtliche Kunden folgen. Viele legen auch Wert darauf, weiterhin mit Bargeld zu zahlen, weil es ihnen geläufiger ist oder sie somit den besseren Überblick über ihre Finanzen behalten.

Die Entscheidung der Sparkasse KölnBonn aber belastet also hauptsächlich kleine Gewerbetreibende, die dieser Tage ohnehin schwer gebeutelt sind. Dabei wird offenbar vergessen, dass es Geschäfte gibt, die eben gerade nicht das bargeldlose Zahlen als vorrangiges Zahlungsmittel verwenden oder aber derart kleine Beträge nur haben, dass sich das bargeldlose Zahlen nicht lohnt.

Gerade für Gewerbetreibende, die alleine in ihrem Geschäft stehen, ist dies nun eine besondere Herausforderung, sodass sie nun möglicherweise länger die Türen schließen müssen, um in der Innenstadt Münzgeld holen zu fahren. 

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Kanalbauarbeiten in der Prinz-Albert-Straße (Bürgerbrief)

Am Montag, 08.02.2021 starten die Kanalbauarbeiten in der Prinz-Albert-Straße zwischen der Königstraße und der Prinz-Albert-Straße, Hausnummer 87. Dabei handelt es sich um eine Baumaßnahme, die bereits 2017 beschlossen wurde.

Zunächst wird der Teil zwischen Königstraße und Loéstraße mit einem sog. Schlauchliner saniert. Dabei handelt es sich um eine Art der Sanierung, die keinen großen Aufbruch der Straße erfordert, da durch kleinere Öffnungen der Straße der Schlauch in den Kanal eingebracht werden kann. So wurde z. B. auch die Sanierung der Kanals auf dem Bonner Talweg im letzten Jahr durchgeführt. Die Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Königstraße und Loéstraße werden wohl bis Ende März dauern.

Ab Mai bis voraussichtlich Juli 2021 wird dann der Kanal auf der Strecke von der Loéstraße bis zur Hausnummer 87 in offener Bauweise saniert. Hier wird dann also die Straße aufgerissen und man wird von oben an den Kanal ran müssen, so wie es auch schon in der Königstraße in der Vergangenheit notwendig war.

Die Frage, in welcher Weise der Kanal saniert werden muss, hängt davon ab, in welchem Zustand er sich befindet. So kann es durchaus vorkommen, dass ein Abschnitt mit einem Liner saniert werden kann und ein anderer vollständig erneuert werden muss. Das Tiefbauamt der Stadt Bonn ist darauf bedacht, die effizienteste Variante für die Kanalsanierung zu finden. Auch wenn die Kanalbaumaßnahmen oft lange geplant sind, entscheidet sich aber erst recht kurz vorher, ob eine geschlossene (Liner) oder offene Bauweise zur Anwendung kommen kann, da dies u. a. vom Kanalzustand abhängt, der oft mit einer Videountersuchung erst genau festgestellt werden kann.

Die Stadt hat zur Kanalbaumaßnahme auch einen Bürgerbrief herausgegeben, welchen Sie über den folgenden Link (PDF) einsehen können. Dort finden Sie auch Informationen zu den anfallenden Straßenbaubeiträgen.

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Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt fällt aus

Aufgrund der derzeitigen Coronabeschränkungen muss der Bürgertreff an jedem 2. Dienstag im Monat in den Monaten November und Dezember leider ausfallen. Die aktuellen Beschränkungen verlangen selbstredend, dass solche Veranstaltungen unterbleiben und auch wir möchten gerne, dass Sie gesund bleiben.

Aus diesem Grunde findet am Dienstag, 10.11.2020, kein Bürgertreff statt. Auch für den Dezember gehen wir derzeit nicht davon aus, dass eine solche Veranstaltung möglich sein wird.

Der Ortsverband hat aber selbstverständlich ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Gerne können Sie mich kontaktieren und ich leite Ihr Anliegen an den Vorsitzenden des Ortsverbandes, Robert van Dorp, weiter.