Julia Polley – Für Sie im Stadtrat
Informationen aus dem Stadtrat und der Südstadt
Am 13. Juni trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Dieser findet ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand zu diskutieren. Aufgrund der parallel stattfindenden Ratssitzung kann ich leider nicht dabei sein.
Ganz plötzlich waren die Glascontainer in der Ermekeilstraße weg. Nun sollen sie zurückkehren, dank eines Dringlichkeitsantrages der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn.
Die Baumschutzsatzung soll der Grund gewesen sein, weshalb die Container in der Ermekeilstraße entfernt werden mussten. Viele Jahre hatte sich weder die Stadt noch der dazugehörige Baum an den Containern gestört. Plötzlich war dies anders und ein weiterer Standort für Container fiel weg. Bei ohnehin schon wenigen Standorten für Glascontainer ist dies eine Hiobsbotschaft für die Bewohnerinnen und Bewohner der Südstadt. Der nächste Container ist bestenfalls mit dem Auto nur zu erreichen. Mal eben ohne KFZ das Altglas wegbringen rückte damit eben in weite Ferne. Fast wie Blumen an einem Mahnmal wurden dennoch weiterhin Flaschen am alten Standort abgestellt.
In der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn sollte diese Entscheidung jedoch bis auf weiteres rückgängig gemacht werden. Auf meine Initiative hat die CDU-Bezirksfraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Diesem wurde in der April-Sitzung auch einstimmig entsprochen. Darin war die klare Aufforderung enthalten, die Container an alter Stelle wieder zu errichten bis ein anderer Platz in unmittelbarer Nähe gefunden ist. Auch die dringende Prüfung weiterer Containerstandorte (ggf. auch als unterirdische Container) soll geprüft werden.
Seit sind die Entsorgungsmöglichkeiten in der Südstadt für Altpapier und Glas sehr begrenzt. Daher haben wir bereits im Verwaltungsrat der Bonnorange angeregt, prüfen zu lassen, ob nicht zu bestimmten vorher kommunizierten Terminen auch nur für einen Tag Container in der Südstadt aufgestellt werden können, die jedoch nicht dauerhaft Sichtachsen beeinträchtigen. Auf diese Weise könnten wenigstens regelmäßig wohnortnahe Entsorgungsmöglichkeiten geschaffen werden, ähnlich wie dies bereits bei Grüncontainern gemacht wird.
Auch im März trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Dieser findet am 14.3.2023 ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand zu diskutieren. Aufgrund der Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss werde ich nicht beim Bürgertreff dabei sein. Stehe Ihnen aber jederzeit gern für Anregungen und Rückfragen zur Verfügung.
Auch im Februar trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Am 14.2.2023 haben Sie ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand zu diskutieren.
Am 13. September 2022 findet um 19:30 Uhr wieder der Bürgertreff des CDU Ortsverbands im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand zu diskutieren. Aufgrund einer Dienstreise nach Berlin, die sich leider direkt an meinen Urlaub anschließt, kann ich leider nicht dabei sein.
Ihre Anliegen können Sie mir aber jederzeit gern telefonisch oder per Mail mitteilen.
Wenige Straßen haben sich in der Innenstadt in den letzten Jahren so positiv entwickelt wie die Friedrichstraße. Gleichwohl werden bei höherer Kundenfrequenz natürlich auch die Interessenskonflikte größer. Dies auch, weil dort mittlerweile ein Fahrradlieferdienst angesiedelt ist.
Mit der Erneuerung der Deckschicht auf der parallel verlaufenden Oxfordstraße ist eine große Fahrradspur entstanden, die sich auf einigen Metern mit den Bussen geteilt werden muss. Auf diese Weise gibt es eine weitläufige Alternative zur Route auf der Friedrichstraße.
Aus diesem Grunde habe ich bei der Bezirksfraktion angeregt, die Sperrung der Friedrichstraße für den Radverkehr in den Geschäftszeiten zu beantragen. Damit soll in der Friedrichstraße die gleiche Regelung gelten, wie in den übrigen Geschäftsstraßen. Den vollständigen Antrag finden Sie hier.
Eine vernünftige Verkehrspolitik bedeutet auch, dass wir auch Fußgängerinnen und Fußgänger berücksichtigen. Gerade in Bereichen mit viel Kundenfrequenz und weitläufiger Außengastronomie ist eine hohe Fahrradfrequenz nicht angebracht, wenn es eine sichere Alternative gibt.
Wie die Bezirksvertretung entscheiden wird, wird sich am 16.08.2022 zeigen. Dann tagt die BV Bonn ab 17 Uhr im Ratssaal.
Die Sommerferien sind in den letzten Zügen. Da sich auch noch einige in den Ferien befinden, verzichten wir im August noch auf den Bürgertreff.
Dennoch darf ich schon einmal ankündigen, dass wir eine Diskussionsveranstaltung zur Seilbahn planen und Ihnen die Gelegenheit geben wollen, sich mit den Argumenten der Pro- und Contraseite auseinanderzusetzen. Weitere Informationen hierzu folgen zu einem späteren Zeitpunkt.
Das Jahr fängt so an, wie das alte aufgehört hat. Corona hat uns noch immer im Griff und zeigt mit steigenden Infektionszahlen, dass es seine Macht noch nicht verloren hat.
Wir haben uns daher dazu entschieden, im Januar auf einen Bürgertreff zu verzichten. Wir werden für Februar schauen, ob wir diesen in Präsenz oder ggf. online durchführen. Auch wenn online immer eine nette Alternative ist, so zeigt sich doch, dass eine Veranstaltung in Präsenz schlicht die besseren Möglichkeiten zur Diskussion eröffnet.
Sollten Sie aber kurzfristig Themen haben, mit denen Sie sich an mich wenden möchten, stehe ich Ihnen natürlich jederzeit zur Verfügung.
Auch wenn die Menstruation ein natürlicher Vorgang ist, so wird sie heute noch oft problematisiert oder tabuisiert. Insbesondere in der Pubertät ist das Thema schambehaftet. Junge Mädchen bleiben während ihrer Menstruation im schlimmsten Fall dem Unterricht oder zumindest dem Sportunterricht fern. Es fehlt teils an Geld für Menstruationsprodukten oder die Benutzung von Tampons ist kulturell verpönt oder gar verboten. Mit einem entsprechenden Antrag von CDU- und FDP-Fraktion an den Sozial- und den Schulausschuss soll dies nun erneut zur Diskussion gebracht und ein weiterer Vorstoß für kostenfreie Hygieneprodukte auf Schultoiletten gemacht werden.
Ein entsprechender Bürgerantrag zur kostenfreien Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Bonner Schultoiletten wurde in der vorletzten Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch das Bonner Linksbündnis aus Grünen, SPD, Linken und VOLT leider nach kurzer Diskussion abgelehnt. CDU und FDP hatten sich hingegen für den Vorstoß ausgesprochen.
Dazu sagt Julia Polley, Stadtverordnete der CDU: „Der Bürgerantrag hat das Licht auf ein sehr wichtiges Thema gelenkt, dem wir mehr Aufmerksamkeit schenken müssen. Der unterschiedliche Umgang mit der Periode in den Familien kann eine Herausforderung für junge Mädchen sein, was Aufklärung und Versorgung mit Hygieneprodukten angeht. Studien der WHO zeigen, dass in manchen Familien zum Beispiel aufgrund religiöser Überzeugung die Verwendung von Tampons sanktioniert oder abgelehnt wird. Nicht nur den Mädchen aus diesen Familien würde eine unkomplizierte und anonyme Unterstützung sehr helfen.
Die Expertise des Sozialausschusses sollten wir außerdem nutzen, um das Thema Periodenarmut in Bonn zu beleuchten und nicht lapidar abzutun. Eine entsprechende kostenlose Ausgabe von Menstruationsprodukten gibt es zum Beispiel bereits in Schottland oder neuerdings an den Universitäten in Frankreich. Bonn hätte als UN-Stadt die Gelegenheit, sich bei der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele, insbesondere 3 (Gesundheit) und 5 (Geschlechtergerechtigkeit) als engagierte und innovative als Vorreiterin zu zeigen.“
Franziska Müller-Rech, Landtagsabgeordnete der FDP, pflichtet ihr bei: „Die ablehnende Haltung der Stadtverwaltung wird allein mit möglichem Vandalismus auf Schultoiletten begründet. Das ist aus unserer Sicht nicht ausreichend. Prävention und gesundheitliche Aufklärung sollten nicht mit der Angst vor verstopften Schulklos verhindert werden. Andere Städte sind hier schon weiter: Zum Beispiel setzt die Stadt Hamm auf die Erprobung von Automaten, deren Ausgabesystem (z. B. mit Münzbetrieb unter Zurückerhalt der Münze) Vandalismus vorbeugt.
Eine ausführliche Diskussion im Schulausschuss kann dabei helfen, dass wir gemeinsam eine Lösung finden, die die unterschiedlichen Ziele unter einen Hut bringt. Daher sollten wir die Diskussion öffentlich, ausführlich und mit Beteiligung der Betroffenen führen und zum Beispiel auch die Bezirksschüler:innenvertretung in die Diskussion einbinden. Wir sind uns sicher, dass wir zusammen Ideen erarbeiten können, wie ein entsprechendes Pilotprojekt in Bonn gestaltet werden könnte.“
Diese Pressemitteilung wurde am 05.05.2021 an alle Pressevertreter:innen versendet.
In diesen Tagen treffen wir kaum Menschen. Wir reduzieren unsere sozialen Kontakte, damit wir die Verbreitung eines Virus verlangsamen, der oftmals die Schwächsten am meisten trifft. Aber er trifft auch schwache Menschen unserer Gesellschaft, die wir nicht immer in unserem Blickfeld haben. Manche wollen sie auch leider nicht im Blickfeld haben, weil sie ungepflegt erscheinen. Die, die ohnehin schon am Rand stehen und auf die nur wenige Blicken. Um diese Menschen kümmern sich oft Hilfsorganisationen wie der VFG, Bonn (Verein für Gefährdetenhilfe).
Bereits vor einem Jahr habe ich mich als Kandidatin für die Kommunalwahl im Haus in der Quantiusstraße über die Arbeit des VFG informiert. Ich war und bin tief beeindruckt von der Arbeit, die dort geleistet wird. Heute durfte ich als Stadtverordnete wiederkommen und ein kleines Geschenk zum Gespräch mit Nelly Grunwald mitbringen: die Spende der CDU-Ratsfraktion Bonn über 250 EUR.
Im gemeinsamen Gespräch mit Nelly Grunwald, Geschäftsführerin des VFG, kamen wir auch die offenen Baustellen zu sprechen. Der Wohnungsmarkt ist nach wie vor für viele ein Problem. Es fehlt schlicht an bezahlbarem Wohnraum. Doch auch war es interessant zu erfahren, dass mache, die auf der Straße leben, auch gar nicht erst untergebracht werden möchten, obwohl es für sie Plätze in Einrichtungen gäbe. Zudem macht eine Gesetzesänderung die Betreuung mancher Klient*innen schwerer und es besteht die Gefahr, dass sie aus der Substitution rutschen. Das wäre ein fataler Rückschritt.
Beruhigend ist, dass in diesen kalten Zeiten die Unterkünfte der Hilfsorganisationen und der Stadt Wärme spenden. Und auch das Haus des VFG in der Quantiusstraße kann tagsüber eine warme Anlaufstelle für so viele Menschen sein. Auch die Bonner*innen haben ein großes Herz , wie die letzte Weihnachtsaktion eindrucksvoll bewiesen hat. Obwohl das klassische Weihnachtsfest in den Räumlichkeiten und Unterkünften nicht stattfinden konnte, so wurde doch an möglichst alle gedacht und sie wurden mit den Tüten des VFG ausgestattet. Ein kleiner Trost in Zeiten, in denen leider auch viele durch das Netz rutschen.
Ich freue mich, dass wir diesen Austausch pflegen, damit auch diese Punkte nicht aus dem Auge verloren werden. Danke an alle Mitarbeitenden!