Kategorie: Bonn

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Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des UA Digitalisierung & Organisation

In seiner ersten Sitzung hat mich der neue Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation einstimmig zu seiner stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Mit dem neuen Ausschuss verbinde ich die große Hoffnung, dass das Thema Digitalisierung nunmehr stärker in den Fokus gerückt wird. Dies ist auch dringend nötig, denn die Digitalisierung in Bonn ist in einem Dornröschenschlaf. Auch wenn sich in den letzten Jahren vieles entwickelt hat, so reicht dies dennoch nicht aus, um beispielsweise die Anforderungen des Onlinezugangsgesetz (OZG) fristgerecht auszufüllen. Es mangelt an Personal und Ressourcen. Hier wurde in den letzten Jahren an der falschen Stelle gespart.

Eine günstige IT darf niemals das Markenzeichen einer Stadt sein. Daher wäre auch die Oberbürgermeisterin gut darin beraten gewesen, wenn sie anstelle einer hochdotierten Stelle in der Projektleitung lieber weitere Stellen in der städtischen IT geschaffen hätte. Ein Wasserkopf in der Verwaltung kann schnell mal zu einem Kurzschluss in der IT führen. Dabei haben jedoch die zurückliegenden Monate gezeigt, wie wichtig Digitalisierung für die Stadtverwaltung und die Bürgerschaft ist.

Aus diesem Grunde spreche ich mich auch dafür aus, sich nicht zu verzetteln. Das neue Strategiepapier Smart City lässt erahnen, dass dies drohen könnte. Einerseits plant man die Digitalisierung der Stadtgesellschaft mit umfassenden Prozessen (sog. Change-Prozessen) und andererseits denkt man über den Einsatz von Microsoft 365 und kollaborativen bzw. agilen Arbeitsweisen in der Verwaltung nach. Hier ist man schlicht in zwei unterschiedlichen Epochen unterwegs. Biegt man hier falsch ab, bleibt man versehentlich in der Steinzeit stecken, während andere Teile schon lange uneinholbar weit in der Zukunft sind.

Sie haben Fragen zu dem Thema oder wünschen sich dies in einfachen Worten erklärt? Lassen Sie es mich gern wissen.

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Grundsanierung der Unterführungen Weberstraße und Königstraße

Für viele Südstädter:innen sind sie das verbindende Element, denn die Unterführungen Poppelsdorfer Allee, Königstraße und Weberstraße verbinden die Südstadt mit der Innenstadt. Nachdem die Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz bereits saniert wurde, sind nun die Königstraße und Weberstraße dran.

So teilte mir das Tiefbauamt mit, dass dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe (früher: Finanzausschuss) in Kürze die Anträge für die Einleitung des Vergabeverfahrens vorgelegt werden sollen. Die Ausschreibung und Vergabe erfolge dann zum Sommer, sodass – so die Witterung es zulässt – vielleicht schon dieses Jahr ein wesentlicher Teil fertiggestellt werden kann.

Dies ist auch bitter nötig. Geplant sind eine Betonsanierung der Stahlbetonwände sowie eine neue Farbbeschichtung und ein Graffitischutz. Die Treppenbeläge der Unterführung Weberstraße und die Bodenbeläge der Rampen Königstraße sollen erneuert werden. Vor allem auch die Stufen der Unterführung Weberstraße hin zur Kaiserstraße in Richtung Innenstadt sind durch starke Absplitterungen eine Gefahr für so manchen Knöchel. Beiden Unterführungen ist gemein, dass auch die Graffiti zunehmen, sodass hier auch dringend ein entsprechender Anstrich wie bei der Unterführung Poppelsdorfer Allee geboten ist.

Ich freue mich, dass hier in nächster Zeit Verbesserungen zu erwarten sind und hoffe, dass die Einschränkungen in der Nutzung überschaubar bleiben.

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Internationale Frauentag: Mehr Frauen in der Kommunalpolitik

Am 8. März ist internationale Frauentag. Ein Tag an dem nicht zuletzt auf die Bereiche aufmerksam gemacht wird, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind. Die Kommunalpolitik bzw. die Politik insgesamt sind beispielsweise einer dieser Bereiche. Nur gut ein Drittel der Stadtverordneten im Bonner Stadtrat sind weiblich.

Die Gründe sind vielfältig, warum Frauen in der Politik nicht so stark repräsentiert sind wie in der Bevölkerung. Sie reichen von einer sehr klassischen Rollenverteilung über starre Strukturen bis hin zu unattraktiven Bedingungen. Dabei sind die Gründe gewiss nicht immer gleich stark ausgeprägt. Dennoch muss sich etwas tun!

Dabei soll dies aber keineswegs so verstanden werden, dass es gegen die männlichen Kollegen geht. Es geht vielmehr um ein gleichberechtigtes Miteinander. Denn auch Männer können und sollen von dieser Entwicklung profitieren. Welcher Mann möchte beispielsweise schon Marathonsitzungen bis in die tiefen Nachtstunden?

Im kommunalpolitischen Alltag kann dies aus meiner Sicht kurzfristig durch die verstärkte Nutzung der digitalen Tagungsmöglichkeiten erfolgen. Sie führen dazu, dass zeitaufwändige Wegstrecken entfallen können und machen die Sitzungen somit handhabbarer. Ich freue mich daher, dass in der CDU-Fraktion das Ansinnen Gehör findet, auch nach der Corona-Pandemie Sitzungen digital oder in hybriden Formaten durchzuführen.

Doch auch im Sitzungsalltag der Fachausschüsse und Ratssitzungen muss noch einiges getan werden, damit die Vereinbarkeit von Mandat und Beruf bzw. Familie, Mandat und Beruf kein Hindernis darstellen. Das muss schon allein deshalb geschehen, damit die Kommunalpolitik auch attraktiv bleibt und sich die Mitwirkung auszahlt.

Letztlich möchte ich auch nicht verhehlen, dass es auch die Frauen selbst sind, die es in der Hand haben und durch ihre Initiative deutlich machen können, dass sie eine wichtige Stimme in der Politik sind. Der Mut zur Kandidatur, der Mut zum inhaltlichen Beitrag und zur Initiative zahlt sich langfristig aus, auch wenn hierfür einige dicke Bretter zu bohren sind.

Einfacher wird es aber für alle, wenn man gemeinsam eine Brücke für die Beteiligung von Frauen baut und diese auch an den Tisch führen lässt, an dem die Entscheidungen getroffen werden.

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Ruhestörungen auf der Poppelsdorfer Allee (Kleine Anfrage)

Der letzte Sommer hat einmal mehr eindrucksvoll bewiesen, dass die Poppelsdorfer Allee (insbesondere Richtung Schloss) ein gefragter Platz im Herzen der Stadt ist. Dennoch übertreiben es manche leider. Gerade an den Wochenende verwandelte sich die Allee ab 22 Uhr zu einer Partymeile mit viel lauter Musik – sehr zum Leidwesen der Anwohner:innen.

Dabei muss jedoch genau hingesehen werden, worin das Problem liegt.

Unproblematisch ist, dass sich Menschen dort aufhalten, gemeinsam ein Bierchen trinken und sich in normaler Lautstärke unterhalten. Die Allee wird auch von den Anwohenr:innen gern und ausgiebig zum Spielen und Verweilen genutzt. Das soll auch künftig so sein.

Doch wenn laute Musik bis in die tiefen Nachtstunden keinen Schlaf ermöglicht und die Vorgärten bzw. die Poppelsdorfer Alle selbst regelmäßig zu Toiletten und Müllhalden umfunktioniert werden, dann zeigt sich schnell, dass diese Nutzung weit über das erträgliche Maß hinaus geht.

Um bereits frühzeitig für die Zustände auf der Poppelsdorfer Allee zu sensibilisieren, die auch in diesem Jahr wieder so erwartet werden, haben ich gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn eine kleine Anfrage zu den Ruhestörungen gestellt. Diese erreichen Sie über den folgenden Link. In der Vergangenheit fiel nämlich auf, dass insbesondere die Möglichkeiten des Landes-Immissionsschutzgesetzes NRW (LImschG NRW) nicht vollständig durch das Ordnungsamt ausgenutzt werden. Demnach könnten Geräte zur Musikwiedergabe z. B. eingezogen werden. Da dies wohl jedoch nur selten oder gar nicht gemacht wird, erzielen auch die Ansprachen durch die Ordnungsbehörde keine nachhaltige Wirkung. Die genauen Zahlen erfahren wir hoffentlich bald in der Antwort der Verwaltung.

Sobald die Antwort der Verwaltung hierzu vorliegt, werde ich darauf hinweisen. Ein ähnliches Bild wird sich möglicherweise auch im nächsten Sommer wieder am Brassertufer zeigen. Auch dort ist man bereits seit vielen Jahren von diesem Problem betroffen. Leichte Besserung hat sich nur durch die verstärkte Präsenz der Polizei sowie die temporäre Videobeobachtung ergeben.

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Schlaglöcher in der Südstadt werden ausgebessert.

Für Fahrradfahrende sind die Schlaglöcher auf der Prinz-Albert-Straße zwischen Poppelsdorfer Allee und Königstraße eine Qual. Schlaglöcher, die für Autofahrende kaum merklich ist, gehen Fahrradfahrende durch Mark und Bein. Stellenweise sind sie nicht mehr zu umfahren, ohne in die Straßenbahnschienen zu geraten.

Auch auf dem Bonner Talweg bietet sich ein ähnliches Bild. Insbesondere an der Kreuzung zur Königstraße klafft ein tiefes und großes Schlagloch. Hinzu kommt noch eine Fahrbahnerhebung vor dem Petruskrankenhaus, die jede Fahrt mit dem Fahrrad zu einem „Abenteuer“ werden lässt.

Auf meine Bitte hin wird das Tiefbauamt nun kommende Woche mit den Ausbesserungen beginnen. Dabei werden zunächst erste Löcher in der Prinz-Albert-Straße und auf dem Bonner Talweg gestopft.

Stellenweise muss jedoch wegen von Wurzelschäden großflächiger gearbeitet werden. Aufgrund der Nähe zu den Schienen können die großflächigen Arbeiten nur in Rücksprache mit den Stadtwerken durchgeführt werden. Doch auch dies soll bis zum Ende des Frühjahres abgeschlossen sein. Dann sollten diese Strecken wieder angenehmer befahrbar sein.

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Kein Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt im März

Die Corona-Pandemie verlangt es leider, dass wir auch in diesem Monat auf den Bürgertreff verzichten müssen. Auch wenn es erste Öffnungen gibt, bleibt die Gastronomie weiterhin geschlossen.

Aus diesem Grunde muss der Bürgertreff der CDU Baumschulviertel/Südstadt, der an jedem 2. Dienstag im Monat stattfinden würde, leider ausfallen.

Sollten Sie jedoch konkrete Anliegen haben, können Sie diese gern unmittelbar an Julia Polley wenden.

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Münzgeldversorgung der Gewerbetreibenden auf dem Bonner Talweg sicherstellen

„Haben Sie vielleicht noch was klein?“ oder „Haben Sie es vielleicht passend?“

Jeder kennt doch die Situation, in der man an der Kasse gefragt wird, ob man es vielleicht auch passend habe, oder etwas Kleingeld, da das Münzgeld in der Kasse gerade nicht passend vorliegt. Das kann künftig häufiger vorkommen.

Bereits seit Dezember bereitet die Entscheidung der Sparkasse KölnBonn, Rollengeld nur noch in größeren Sparkassenfiliale auszugeben, vielen Gewerbetreibenden, die ihre Geschäft eben nicht in der Innenstadt haben, Kopfzerbrechen. So könnte es bei viele kleinere Gewerbebetriebe in der Südstadt, Kessenich oder Poppelsdorf künftig häufiger passieren, dass nicht genügen Kleingeld vorhanden ist. Oder aber sie haben geschlossen, weil sie eine kleine Weltreise während der Öffnungszeiten für Münzgeld absolvieren müssen. 

Denn für das Münzgeld müssen sie künftig in die Innenstadt oder nach Auerberg fahren. Dort finden sich zwei der insgesamt sechs sog. „Cash-Filialen“ in Bonn. Die Angebote in den Filialen z. B. Bonner Talweg wurde stark reduziert und steht in der bisherigen Form nicht mehr zur Verfügung.

„Das Vorgehen der Sparkasse ist sehr bedauerlich und ich würde mich freuen, wenn gemeinsam einen einvernehmliche Lösung für die standortnahe Versorgung der Gewerbebetrieben mit Münzgeld gefunden wird.„ (Julia Polley, CDU-Stadtverordnete)

Die Entscheidung der Sparkasse erscheint fast ein wenig konstruiert. Dies nicht zuletzt, weil Spardosen weiterhin an allen Standorten angenommen werden und durch deren Annahme theoretisch Münzgeld in allen Sparkassenfilialen zur Verfügung stünde. Es liegt fast nahe zu glauben, dass dies der Anfang für weitere Einschränkungen des Service vor Ort sein könnte, die letztlich in einer Schließung der Filiale münden könnte.

Unbestritten hat sich der Zahlungsverkehr verändert. Nicht erst seit der Corona-Pandemie zahlen viele Menschen mit Karte. Dies führt die Sparkasse KölnBonn als Hauptargument für die Veränderung des Angebotes an. Gleichwohl kann man nicht davon ausgehen, dass diesem Trend sämtliche Kunden folgen. Viele legen auch Wert darauf, weiterhin mit Bargeld zu zahlen, weil es ihnen geläufiger ist oder sie somit den besseren Überblick über ihre Finanzen behalten.

Die Entscheidung der Sparkasse KölnBonn aber belastet also hauptsächlich kleine Gewerbetreibende, die dieser Tage ohnehin schwer gebeutelt sind. Dabei wird offenbar vergessen, dass es Geschäfte gibt, die eben gerade nicht das bargeldlose Zahlen als vorrangiges Zahlungsmittel verwenden oder aber derart kleine Beträge nur haben, dass sich das bargeldlose Zahlen nicht lohnt.

Gerade für Gewerbetreibende, die alleine in ihrem Geschäft stehen, ist dies nun eine besondere Herausforderung, sodass sie nun möglicherweise länger die Türen schließen müssen, um in der Innenstadt Münzgeld holen zu fahren. 

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Neue Ausschüsse für die Ratsperiode 2020-2025

Es war zu erwarten, dass sich die mögliche neue Ratskoalition etwas Zeit lassen könnte. Schließlich sind nach dem Auseinanderbrechen der grünen Ratsfraktion nun insgesamt vier Koalitionspartner unter einen Hut zu bekommen.

Dass es jedoch bis in das neue Jahr hinein dauern würde und auch dann nur mit einer Sondersitzung möglich sein würde, Fachausschüsse einzusetzen, ist jedoch mit Blick auf die drängenden Themen eine Zumutung.

Hinzu kommt, dass der neue Zusammenschluss einen Ausschusszuschnitt vorzieht, der teilweise sogar fragwürdig ist. Zwar mag das Auseinanderziehen des Planungsausschusses in einen Ausschuss für Verkehr und Mobilität und einen für Wohnen, Planen und Bauen zunächst sinnvoll erscheinen, aber letztlich gehören auch diese beiden Elemente zusammen. Schließlich wirken Sie aufeinander. Nun, wir dürfen gespannt sein, wie die neue Mehrheit dies händeln möchte. Als ein Grund für die Aufspaltung wurde auch die lange Tagesordnung genannt. Nun, das ist wahrlich ein valider Punkt. Jedoch könnte das Argument mit Blick auf andere Ausschüsse nicht widersprüchlicher sind.

Mit dem neuen Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit will der neue Zusammenschluss aus Grüne, SPD, Linke und Volt jedoch ein Konstrukt schaffen, welches Bereiche vereinbart, die zwar aufeinander einzahlen, aber keineswegs in einen gemeinsamen Ausschuss gehören. Sie lassen vielmehr den Eindruck entstehen, als wären ihnen diese Bereiche nichts wert. Reißt man noch an anderer Stelle mit der Begründung der vollen Tagesordnung einen Ausschuss auseinander, tut man hier das Gegenteil und vermischt Punkte.

Wenn man Punkte hätte zusammenbringen wollen, dass hätten sich der Wirtschaftsausschuss und der neue (Unter-)Ausschuss für Digitalisierung und Organisation angeboten. Diese Punkte gehören wirklich zusammen. Auch ist es nicht verboten, Ausschüsse gemeinsam tagen zu lassen, um einen Austausch zu ermöglichen oder verbessern.

Es wird abzuwarten bleiben, ob sich bis zur Sondersitzung des Rates am 21.01.2021 noch Änderungen ergeben. In dieser Sitzung wird es nur um die Ausschussbildung und Verteilung von weiteren Positionen gehen, damit endgültige Arbeitsfähigkeit hergestellt werden kann.

Die aktuelle Tagesordnung für diese Sitzung finden Sie hier.

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Wärme spenden

In diesen Tagen treffen wir kaum Menschen. Wir reduzieren unsere sozialen Kontakte, damit wir die Verbreitung eines Virus verlangsamen, der oftmals die Schwächsten am meisten trifft. Aber er trifft auch schwache Menschen unserer Gesellschaft, die wir nicht immer in unserem Blickfeld haben. Manche wollen sie auch leider nicht im Blickfeld haben, weil sie ungepflegt erscheinen. Die, die ohnehin schon am Rand stehen und auf die nur wenige Blicken. Um diese Menschen kümmern sich oft Hilfsorganisationen wie der VFG, Bonn (Verein für Gefährdetenhilfe).

Bereits vor einem Jahr habe ich mich als Kandidatin für die Kommunalwahl im Haus in der Quantiusstraße über die Arbeit des VFG informiert. Ich war und bin tief beeindruckt von der Arbeit, die dort geleistet wird. Heute durfte ich als Stadtverordnete wiederkommen und ein kleines Geschenk zum Gespräch mit Nelly Grunwald mitbringen: die Spende der CDU-Ratsfraktion Bonn über 250 EUR.

Im gemeinsamen Gespräch mit Nelly Grunwald, Geschäftsführerin des VFG, kamen wir auch die offenen Baustellen zu sprechen. Der Wohnungsmarkt ist nach wie vor für viele ein Problem. Es fehlt schlicht an bezahlbarem Wohnraum. Doch auch war es interessant zu erfahren, dass mache, die auf der Straße leben, auch gar nicht erst untergebracht werden möchten, obwohl es für sie Plätze in Einrichtungen gäbe. Zudem macht eine Gesetzesänderung die Betreuung mancher Klient*innen schwerer und es besteht die Gefahr, dass sie aus der Substitution rutschen. Das wäre ein fataler Rückschritt.

Beruhigend ist, dass in diesen kalten Zeiten die Unterkünfte der Hilfsorganisationen und der Stadt Wärme spenden. Und auch das Haus des VFG in der Quantiusstraße kann tagsüber eine warme Anlaufstelle für so viele Menschen sein. Auch die Bonner*innen haben ein großes Herz , wie die letzte Weihnachtsaktion eindrucksvoll bewiesen hat. Obwohl das klassische Weihnachtsfest in den Räumlichkeiten und Unterkünften nicht stattfinden konnte, so wurde doch an möglichst alle gedacht und sie wurden mit den Tüten des VFG ausgestattet. Ein kleiner Trost in Zeiten, in denen leider auch viele durch das Netz rutschen.

Ich freue mich, dass wir diesen Austausch pflegen, damit auch diese Punkte nicht aus dem Auge verloren werden. Danke an alle Mitarbeitenden!