Julia Polley – Für Sie im Stadtrat
Informationen aus dem Stadtrat und der Südstadt
Am 13. Juni trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Dieser findet ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand zu diskutieren. Aufgrund der parallel stattfindenden Ratssitzung kann ich leider nicht dabei sein.
Ganz plötzlich waren die Glascontainer in der Ermekeilstraße weg. Nun sollen sie zurückkehren, dank eines Dringlichkeitsantrages der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn.
Die Baumschutzsatzung soll der Grund gewesen sein, weshalb die Container in der Ermekeilstraße entfernt werden mussten. Viele Jahre hatte sich weder die Stadt noch der dazugehörige Baum an den Containern gestört. Plötzlich war dies anders und ein weiterer Standort für Container fiel weg. Bei ohnehin schon wenigen Standorten für Glascontainer ist dies eine Hiobsbotschaft für die Bewohnerinnen und Bewohner der Südstadt. Der nächste Container ist bestenfalls mit dem Auto nur zu erreichen. Mal eben ohne KFZ das Altglas wegbringen rückte damit eben in weite Ferne. Fast wie Blumen an einem Mahnmal wurden dennoch weiterhin Flaschen am alten Standort abgestellt.
In der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn sollte diese Entscheidung jedoch bis auf weiteres rückgängig gemacht werden. Auf meine Initiative hat die CDU-Bezirksfraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Diesem wurde in der April-Sitzung auch einstimmig entsprochen. Darin war die klare Aufforderung enthalten, die Container an alter Stelle wieder zu errichten bis ein anderer Platz in unmittelbarer Nähe gefunden ist. Auch die dringende Prüfung weiterer Containerstandorte (ggf. auch als unterirdische Container) soll geprüft werden.
Seit sind die Entsorgungsmöglichkeiten in der Südstadt für Altpapier und Glas sehr begrenzt. Daher haben wir bereits im Verwaltungsrat der Bonnorange angeregt, prüfen zu lassen, ob nicht zu bestimmten vorher kommunizierten Terminen auch nur für einen Tag Container in der Südstadt aufgestellt werden können, die jedoch nicht dauerhaft Sichtachsen beeinträchtigen. Auf diese Weise könnten wenigstens regelmäßig wohnortnahe Entsorgungsmöglichkeiten geschaffen werden, ähnlich wie dies bereits bei Grüncontainern gemacht wird.
Am 09. Mai trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Dieser findet ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand und mir zu diskutieren.
Nach dem Parkraumkonzept kommt nun das Fahrradstraßenkonzept. Bei so vielen Konzepten könnte man fast meinen, dass die Verwaltung alles im Griff hat. Hat sie aber nicht, denn es fehlt an einem übergreifenden Konzept.
Stellte man mit dem Parkraumkonzept zunächst mal nur fest, dass viele Menschen in dem jeweiligen Gebiet parken wollen und miteinander um die Plätze konkurrieren, kommt nun das Fahrradstraßenkonzept, mit dem nun offiziell eine Vielzahl von Parkplätzen wegfallen soll. Die übrigen Parkplätze werden dann vermutlich der Umsetzung eines Parkraumkonzepts zum Opfer fallen.
Begründet werden die Maßnahmen im Zuge des Fahrradstraßenkonzepts immer mit zahlreichen Einzelbeschlüssen, die bis in das Jahr 2015 zurückreichen und nun umgesetzt werden sollen. Die Folge: teilweise fallen bis zu 70% ( z. B. in der Kurfürstenstraße) der Parkplätze weg. Einen Ausgleich gibt es nicht. Vielmehr wir der Parkdruck damit noch mehr erhöht. Und die Bürgerinnen und Bürger? Sie müssen sich dann in einer „Bürgerbeteiligung“ vor vollendete Tatsachen stellen lassen.
Im Rahmen der nun folgenden Beratung wird das Thema sicherlich intensiv diskutiert.
Lassen Sie mir daher gern Ihre Anmerkungen direkt zukommen.
Kurz vor Beginn der Osterferien hat das Erzbistum mit der Nachricht zur geplanten Schließung der Liebfrauenschule für einen Schockmoment gesorgt. Die Stadtverwaltung verfügte nach eigenen Angaben schon seit Februar über diese Information. Man hatte Stillschweigen vereinbart. Es sind all diese Ereignisse, die die Schülerinnen und ihre Familien mit Recht hat wütend werden lassen.
Aus meiner Sicht tritt das Erzbistum mit diesem Schritt seine gesellschaftliche Verantwortung als Kirche mit Füßen. Gerade in Zeiten, in denen Lernorte wie die Liebfrauenschule dringend benötigt werden, darf man nicht den Weg der Schließung gehen. Vielmehr gilt das, was so häufig bei der katholischen Kirche gilt: ein bisschen mehr Öffnung und Offenheit täte gut, damit Bekenntnisschulen auch wieder stärker in Betracht gezogen werden.
Die Demonstration am 30. März hat gezeigt, wie viel den Menschen an der Schule liegt. Insofern ist es auch gut, dass die Politik zügig reagiert hat und sich auf unterschiedlichsten Wegen an Kardinal Woelki gewendet hat. Ein Antrag der CDU, wonach sich der Schulausschuss für den Erhalt der Liebfrauenschule aussprechen sollte, wurde schließlich in Form eines interfraktionellen Antrages angenommen.
Am 11. April trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Dieser findet ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand und mir zu diskutieren.
Am 20. März 2023 findet von 18-20 Uhr die Bürgerbeteilgung zum Parkraumkonzept Südstadt im Ratssaal (Stadthaus, 1. OG) statt. Die Stadt stellt den Anwohnerinnen und Anwohnern dann die Ergebnisse der Untersuchung vor und nimmt anschließend zu Fragen und Anregungen Stellung. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, sodass Sie einfach von der Gelegenheit Gebrauch machen können.
Zwar geht es initial um die Frage, ob und wie die öffentlichen Parkplätze in der Südstadt bewirtschaftet werden (Bewohnerparken, Parkscheibe, Parkscheinautomat), allerdings kann sich hieraus auch ergeben, dass Parkplätze wegen zu geringer Gehwegbreite wegfallen können. Hier hatte die Stadt ja bereits vor gut einem Jahr einen Katalog an Flächen veröffentlicht, bei denen die Mindestgehwegbreite von 1,50 Meter nicht gegeben ist.
Für die Bonner Südstadt und die Gewerbetreibenden ist in diesem Zusammenhang auch die Frage des Zusammenspiels mit der Umgestaltung des Bonner Talwegs von großer Bedeutung. Hierzu konnte mir die Stadtverwaltung noch keine Auskunft geben.
Auch ich werde wieder an dieser Veranstaltung teilnehmen und Ihnen im Nachgang gern für Anregungen zur Verfügung stehen. Politische Vertreterinnen und Vertreter sind jedoch angehalten, sich nicht an der Diskussion zu beteiligen. Gleichwohl hat die Veranstaltung für die Weststadt bereits gezeigt, dass es wichtig ist, der Veranstaltung der Stadt beizuwohnen.
Über diesen Link gelangen Sie zur Pressemitteillung der Stadt.
Auch im März trifft sich der CDU Ortsverband Baumschulviertel/Südstadt zum Bürgertreff. Dieser findet am 14.3.2023 ab 19:30 Uhr im DelikArt, Colmantstraße 14-16, 53115 Bonn, statt.
Dort haben Sie die Gelegenheit, die aktuellen Themen mit dem Ortsverbandsvorstand zu diskutieren. Aufgrund der Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschuss werde ich nicht beim Bürgertreff dabei sein. Stehe Ihnen aber jederzeit gern für Anregungen und Rückfragen zur Verfügung.
In der Ratssitzung von 09.02.2023 hat der Rat der Bundesstadt Bonn grünes Licht für den Bebauungsplan für das Gebiet des Clara-Schumann-Gymnasiums. Mit diesem Beschluss wird der Grundstein für die dringend benötigte Erweiterung bzw. Neubau von Teilen der Schule gelegt.
Insbesondere der naturwissenschaftliche Teil und die Turnhalle ruften dringend nach einer Sanierung. Dazu kommt, dass mit der Rückkehr zu G9 hier dringend 13 neue Räume geschaffen werden müssen. Mit bis zu 1.000 Schülerinnen und Schülern ist das Clara Schuman Gymnasium keine kleine Schule und prägt mit der Liebfrauenschule und dem Elisabeth Krankenhaus das Carré zwischen Loestraße, Bonner Talweg und Königstraße.
Mit dem nun erfolgten Beschluss ist hier ein großer und wichtiger Schritt getan.
Bildquelle: Von Hagman – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=35124426
Die Entwicklungen am Kaiserplatz bewegt viele Menschen. Mit einem Runden Tisch Kaiserplatz hat die Evangelische Kirche einen Diskurs gestartet, bei dem ich mich für die CDU-Ratsfraktion gemeinsam mit Dr. Sabine Leuwer einbringen darf.
Gemeinsam werden wir versuchen, die Anliegen in beide Richtungen transportieren und eine verträgliche Lösung für alle zu finden. Dass es wichtig ist, diese Anliegen aufzunehmen, zeigt mir auch der Kontakt zu denjenigen, die den offenen Brief zu den Zuständen verfasst haben. Hier zeigt sich, dass sich die Menschen intensiv um Ihre Stadt sorgen und bereits mit einigen Informationen viel bewirkt wird.
Daher ermuntere ich Sie gern bei weitere Anmerkungen auf mich zu zu kommen und mich zu kontaktieren.